News Of Today

Hoffendlich nicht dasselbe Schicksal!

newsof — 2004-10-17T18:55:57Z

Bush on tour

newsof — 2004-10-13T17:10:13Z

Altstadtrunde

newsof — 2004-10-06T21:53:35Z

Polizeiprügel in Berlin reloaded

newsof — 2004-10-05T21:21:32Z

»Polizisten würgten mich mit dem Schal«

jW sprach mit Kamil Majchrzak. Dem deutsch-polnischen Journalisten wurde bei Demo von Polizisten angegriffen

* Kamil Majchrzak, gebürtig aus Wroclaw, ist Jurist und Journalist. Er schreibt für Telegraph, Nigdy Wiecej und Lewa Noga

F: Sie sind am Samstag in Berlin bei der Demonstration gegen »Hartz IV« von Polizisten angegriffen und festgenommen worden. Sie haben auch Verletzungen davongetragen. Wie kam es dazu?

Ich lief im Demonstrationszug mit. Irgendwann stellte ich fest, daß am Rande ein Polizist mit Videokamera mitging, der mich andauernd von ganz nah filmte. Zu dem Zeitpunkt waren wir auf die Straße Unter den Linden eingebogen und näherten uns den Ausstellungsräumen von VW. Ich sah schon von weitem dunkle Flecken an der Fassade – irgend jemand hatte wohl Farbbeutel geworfen.

F: Aus welchem Anlaß wurden Sie gefilmt? Ihnen wurde hinterher Vermummung vorgeworfen.

Das kam möglicherweise so: Irgend jemand hatte Feuerwerkskracher geworfen, worauf mehrere Leute panisch reagierten, weil sie das für einen Tränengaseinsatz hielten. Daraufhin zogen sich mehrere Teilnehmer für ein paar Sekunden Schals oder Taschentücher vor den Mund, um sich vor dem vermeintlichen Gas zu schützen. Kann sein, daß daher der Vermummungsvorwurf kommt.

F: Die Polizei berichtete, es seien Farbbeutel und Flaschen geworfen worden.

Möglicherweise sind da solche Sachen geflogen. Allerdings war die Fassade schon mit Farbflecken bekleckert, als wir dort ankamen. Zu dem Zeitpunkt wurde mir auch klar, daß ich seit einigen Minuten von dem mitlaufenden Beamten gefilmt wurde. Ein paar hundert Meter weiter – auf der rechten Seite war ein Bauzaun – ging ich dann aus der Demo heraus, wandte mich dem Beamten zu und fragte, warum er mich denn filme. Ich habe dabei auch meinen Presseausweis zeigen wollen. Plötzlich wurde ich von hinten zu Boden gerissen, mit meinem Schal gewürgt und zu einer Mauer gezerrt.

F: Wie wurden Sie verletzt?

Die haben mich auf den Boden gedrückt, die Hände auf den Rücken gefesselt und mir sehr schmerzhaft auf den Hinterkopf geschlagen. Ich habe dann laut nach einem Krankenwagen geschrien, darauf sind die Beamten aber gar nicht erst eingegangen. Ich wurde schließlich in den Polizeigewahrsam nach Tempelhof gebracht.

F: Die Polizei berichtete am Sonntag von 14 Festnahmen. Wurden Sie alleine dorthin gebracht?

Mit mir zusammen wurde ein junger Mann dorthin gefahren, ein Zeuge des Vorfalls. Als er sah, wie die Polizei auf mich losging, hatte er empört gefragt: Was machen Sie denn mit dem Mann da? Der hat doch nur gefragt, warum er gefilmt wird! Daraufhin wurde er unter dem Vorwurf der versuchten Gefangenenbefreiung festgenommen. Wir saßen in Tempelhof von etwa 17 Uhr bis kurz nach Mitternacht in der Polizeizelle. Bei der Vernehmung wurde mir neben dem Vorwurf der Vermummung auch noch Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angelastet.

F: Wen haben Sie denn verletzt?

Niemanden, dazu hätte ich auch gar keine Gelegenheit gehabt, weil ich ja am Boden lag. Wahrscheinlich ist mein Kopf versehentlich unter das Knie von irgendeinem Polizisten gekommen. Es haben sich auch mehrere Zeugen gemeldet, die diesen Vorgang beobachtet haben. Die haben nicht nur mitbekommen, daß ich mich den Polizisten gegenüber als Journalist ausweisen wollte, sondern auch, daß ich im Würgegriff weggeschleppt wurde.

F: Welcher Art waren denn Ihre Verletzungen?

Sofort nach der Entlassung habe ich mich zur Charité fahren lassen, ich hatte nach den Schlägen auf den Hinterkopf enorme Schwindelanfälle. Ich bin nämlich vor einiger Zeit schon mal von einem der NPD nahestehenden Neonazi zusammengeschlagen worden, seitdem bin ich zu 40 Prozent behindert. Der Neonazi wurde übrigens zu 18 Monaten verurteilt. Jetzt war ich noch einmal beim Arzt, der hat mich erst einmal für eine Woche krank geschrieben.

F: Wollen Sie gegen die Polizei juristisch vorgehen?

Ich berate mich mit einem Anwalt, eventuell werden wir Strafanzeige erstatten.

Antikubanische Kampagnen

newsof — 2004-10-05T21:19:32Z

Handlanger Washingtons

In mehreren europäischen Städten machen Antikommunisten gegen die kubanische Regierung mobil. Hinter den politischen Aktionen steckt System

Der ehemalige tschechische Präsident Václav Havel weiß, wie Politik inszeniert werden muß. Als gelernter Theaterdramatiker und bewährter Antikommunist stand er in der ersten Reihe, als sich am 18. September Gesinnungsgenossen in Prag trafen, um den »friedlichen Übergang Kubas zur Demokratie« zu beraten. Neben der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright war in Prag auch der SPD-Abgeordnete Markus Meckel zu Gast. Zu den kurzfristigen Zielen hatten die prominenten Kuba-Gegner schon im vergangenen Jahr die Etablierung eines europäischen Fonds zur Finanzierung politischer Aktionen erklärt. Langfristig, so gab man auch in diesem Jahr in Prag bekannt, will man »Finanzmittel und Informationen für Aktivisten in Kuba kanalisieren«. Es mag paradox wirken, wenn ausgediente Politiker wie Havel und der in Spanien abgewählte José Maria Aznar die kubanische Regierung als »Relikt des vergangenen Jahrhunderts« bezeichnen, der Kontext des Treffens war aber durchaus ernst zu nehmen. Es reihte sich in eine Serie antikubanischer Aktionen ein, die von der US-Regierung zunehmend gefördert werden.

Millionenfonds für Umsturz

Als Anfang Mai der 500 Seiten starke sogenannte Powell-Bericht zum Regimewechsel in Kuba an den US-Präsidenten übergeben wurde, gab der damalige Lateinamerika-Beauftragte der Bush-Regierung, Roger F. Noriega, die konkreten Zahlen des Destabilisierungsprogrammes bekannt. Neben den bis dahin jährlich veranschlagten sieben Millionen US-Dollar wurden zusätzliche 29 Millionen zum Kampf gegen den kubanischen Sozialismus freigegeben. Weitere fünf Millionen sollen laut Noriega allein »für Bestrebungen verwandt werden, die Öffentlichkeit über die Beherbergung von Terroristen, die Unterdrückung von Menschenrechten und Spionage gegen andere Staaten durch das (kubanische) Regime zu unterrichten«. Zusammen mit einem 18-Millionen-Dollar-Etat für Propagandasendungen nach Kuba läßt sich die US-Regierung die verschärften Maßnahmen inzwischen mindestens 59 Millionen US-Dollar kosten. Nicht immer wird erklärt, wohin die Mittel genau fließen.

Gefährliche Kooperation

Offensichtlich aber ist, daß mit der Bekanntgabe des US-Planes »für ein freies Kuba« Anfang Mai auch die Kampagnen in Europa ausgedehnt wurden – mit unterschiedlicher Resonanz. So arbeitet die französische Gründungssektion der Presseorganisation »Reporter ohne Grenzen« (RSF) auf Initiative ihres Chefs Robert Ménard inzwischen offen mit Kräften des kubanischen Exils in den USA zusammen. Wie die US-Tageszeitung Miami Herald bereits im September 2003 berichtete, publizierte der RSF-Chef damals in Zusammenarbeit mit gewaltbereiten Aktivisten des kubanischen Exils in den USA Propagandamaterial in mehreren Sprachen. Ziel war es, den internationalen Kuba-Tourismus zu schädigen. Mit ihrem herausragenden Engagement steht die französischen Sektion der »Reporter ohne Grenzen« im internationalen Verband relativ alleine dar, was nicht zuletzt den »guten« persönlichen Kontakten Ménards zur extremen Rechten des US-kubanischen Exils geschuldet ist. Auch die Lateinamerika-Koordinatorin der katholischen Hilfsorganisation Pax Christi in den Niederlanden, Liduine Zumpolle, unterhält enge persönliche Kontakte zu kubanischen Oppositionsgruppen. Auf der Internetseite der niederländischen Sektion wird unter anderem die »Christliche Befreiungsbewegung« des Castro-Gegners Osvaldo Payá als Kooperationspartner genannt. Payá wird seit etwa zwei Jahren von antikubanischen Organisationen hofiert. Im Dezember 2002 sorgte die Verleihung eines Menschenrechtspreises der EU für einen Eklat, weil dies gegen den Protest großer Teile des EU-Parlaments durchgesetzt wurde.

Dialog statt Hetze

Auch die Solidaritätsbewegung mit Kuba bestätigt die Zunahme der politischen Attacken gegen Havanna. »Während etablierte Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International (ai) durchaus zum Dialog über Menschenrechte in Kuba bereit sind, geht es Organisationen wie der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte oder den Teilnehmern des Prager Treffens allein um die Delegitimierung der kubanischen Regierung«, meint Reinhard Thiele von Cuba sí, der Arbeitsgruppe bei der PDS. Zwar sei man mit der Art der Kritik von ai nicht immer einverstanden, »aber in den ai-Berichten werden immer auch die mittel- und unmittelbaren Auswirkungen der US-Blockade gegen Kuba erwähnt«, sagte der Cuba-sí-Sprecher gegenüber junge Welt. Ein Kontext, der bei anderen vermeintlichen Menschenrechtsorganisationen völlig fehlt. Cuba sí wie anderen Solidaritätsorganisationen geht es dabei keineswegs um ein unkritisches Verhältnis. »Im Dialog mit kubanischen Partnern spielen Probleme des Alltags durchaus eine Rolle«, erklärte Thiele. Allerdings versuche man, die Probleme gemeinsam zu diskutieren. Im Namen der Menschenrechte. Nicht im Namen Washingtons.

Pressestimmen zwischen »Diktatur«, »Totalitarismus« und »Apartheid«

Kuba ist ein Land, das sich schon seit 45 Jahren unter einem totalitären Regime befindet, dessen Staatsführung jegliche fundamentalen Rechte und Freiheiten der kubanischen Bevölkerung verletzt.

»Internationale Gesellschaft für Menschenrechte«, Presseerklärung aus Miami/ Frankfurt am Main, 25. Juni 2004

Wer sich an den Stränden Kubas in der Sonne aalt, trägt wesentlich dazu bei, daß sich das menschenverachtende Regime von Fidel Castro an der Macht halten kann. (…) 45 Jahre später ist Kuba offenbar wieder da angekommen, wovon sich die Menschen auf der Insel einmal befreien wollten.

Frankfurter Rundschau, 8. September 2004

»Es ist einer von Castros Mythen, daß es erst seit der Revolution ein funktionierendes Gesundheitswesen in Kuba gibt«, erklärt der Arzt. Den offiziellen Statistiken glaubt Carro nicht. »Oft müssen die Patienten sogar die Glühbirnen mit ins Krankenhaus bringen, damit sie dort Licht haben«, so Carro. »Der Mangel liegt in der desolaten Wirtschaftslage begründet. Außerdem fließt ein großer Teil der Einnahmen aus dem Tourismus oder der Zuckerproduktion in den Militärapparat«. Doch nicht alle leiden unter dem System. Für die politische Elite und Touristen werden Einrichtungen vorgehalten, die durchaus westlichen Standards entsprechen. »Es ist ein regelrechtes medizinisches Apartheid-System«, kritisiert Carro. (…)

Deutsches Ärzteblatt, Ausgabe 38, 17.9.2004

Am 16. Februar beschloß der Kubanische Volkskongreß das »Gesetz zum Schutz der nationalen Unabhängigkeit und der Wirtschaft Kubas«, das Dissidenten und unabhängige Journalisten mundtot machen soll. (…) Reporter ohne Grenzen hat die Europäische Union aufgefordert, bei allen Verhandlungen mit Kuba dieser gravierenden Verschlechterung in Hinblick auf Meinungs- und Pressefreiheit Rechnung zu tragen.

Reporter ohne Grenzen, Rundbrief Nr. 27, März 1999

»Dunkle und verleumderische Desinformation«

Zunehmend werden Kampagnen gegen Kuba mit der Lage der dortigen Menschenrechte begründet. So auch bei der IGfM

Anfang September erschien in der Frankfurter Rundschau (FR) ein vielsagender Beitrag zu Kuba. Unter dem Titel »Sextouristen füllen Castros Kasse auf« suggerierte die Autorin, die sozialistische Regierung in Havanna würde (Kinder-) Prostitution tolerieren oder gar mit dem Ziel fördern, an Devisen zu gelangen. Die These stützte sich maßgeblich auf ein Interview mit der in Miami/ USA ansässigen Exilkubanerin Laida Carro. Ihre Terminplanung in Deutschland oblag der »Internationalen Gemeinschaft für Menschenrechte« (IGfM). Und die wußte, wie die Gespräche zu inszenieren waren. Wenige Tage nach dem FR-Gespräch waren die Exilkubaner samt IGfM beim Deutschen Ärzteblatt in Köln zu Gast. Kernaussage in dessen anschließendem Bericht: »In Kuba herrscht ein regelrechtes medizinisches Apartheidsystem.« Während Laida Carro in dem FR-Artikel als Vorsitzende einer Gruppe namens »Kubanisch-Amerikanische Frauenkoalition« vorgestellt wird, posierte sie gegenüber dem Ärzteblatt lediglich als brave Medizinergattin. Tatsächlich setzt sie sich in ihrer Wahlheimat USA vor allem dagegen ein, daß die Universität Miami trotz staatlicher Repressalien an Studienreisen nach Kuba festhält. Ein obskures Freiheitsverständnis.

Es war nicht das erste Mal, daß die IGfM rechte ideologische Kampagnen unter dem Deckmantel des Menschenrechtsaktivismus verbarg. Bereits 1990 befaßten sich die Journalisten Günter Platzdasch und Rainer Fromm in einer investigativen Studie mit der Gruppe. Die Arbeit basierte sowohl auf umfangreichen Recherchen als auch auf den persönlichen Erfahrungen, die Platzdasch in der Pressestelle der IGfM machte. Demnach sind bzw. waren in der Gruppe rechskonservative bis -extremistische Personen wie Otto von Habsburg, Konrad Löw und Lothar Bossle aktiv. Aber auch Kriminelle und Neofaschisten seien in führenden IGfM-Positionen im Einsatz. Kontakte habe es demnach mit der NPD, den Republikanern, der totalitaristischen Mun-Sekte, vereinzelt auch mit den türkischen Neofaschisten der »Grauen Wölfe« und der CIA gegeben. Das ist wenig erstaunlich, beachtet man die historischen Hintergründe der Gruppe. Bei ihren historischen Recherchen fanden Platzdasch und Fromm heraus, daß die IGfM 1972 unter starkem ideologischen Einfluß einer ehemals Hitler-treuen russischen Organisation gegründet worden war: dem »Bund russischer Solidaristen« (ROWS, später in NTS umbenannt).

Aufgrund der mehr als dubiosen Machenschaften der IGfM haben immer wieder führende Mitglieder wie Cornelia Gerstenmaier, der Staatsrechtler Martin Kriele und der sowjetische Dissident Wladimir Bukowski die Gruppe verlassen. Ende 1987 verurteilte die 42. Generalversammlung der Vereinten Nationen »die sogenannte Internationale Gesellschaft für Menschenrechte« sogar als »Agenten« des südafrikanischen Rassistenregimes »scharf« wegen »dunkler und verleumderischer Desinformationskampagnen«. Die schon damals entlarvte Propagandaarbeit der IGfM dauert ungehindert an: Wie auf einer Konferenz der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung am 30. September bekannt wurde, beabsichtigen der Unionsabgeordneten Klaus-Jürgen Hedrich und der SPD-Mann Markus Meckel den gemeinsamen Aufbau eines internationalen Netzwerks, um »Aufmerksamkeit für die Lage von politischen Gefangenen auf Kuba zu wecken und deren Familien humanitäre Hilfe« zukommen zu lassen. Die Aktion soll »mit ähnlichen Projekten in Europa und Lateinamerika insbesondere mit der Organisation der Christdemokraten Amerikas (ODCA) abgestimmt und vernetzt werden«. In der schriftlichen Begründung beziehen sich auch Hedrich und Meckel maßgeblich auf eine Quelle: die IGfM.

Herrenloser Blog

newsof — 2004-10-05T15:16:57Z

Ich bin ein herrenloser Blog! Aufgewachsen bin ich bei http://www.splinder.it, geliebäugelt hatte ich auch mit http://www.fotolog.net, schliesslich versuchte ich mein Glück gar bei http://jugendserver.spinnenwerk.de/spinnix/ und nun bin ich seit heute probeweise auf twoday. Ob 5MB reichen trotz so manchem Bild? Ich hoff, ich muss nicht bald wieder weiterziehen... Vom Spinnenwerk flüchtete ich übrigens vor Impressums-Abmahnwahn-Paranoia, twoday ist wenigstens .at, wenn nicht eh .net, hoffich.
Gibts sonst noch so herzzerreissend herrenlose Blogs??

newsof — 2004-10-05T12:13:04Z